Neuwahlen voraussichtlich am 23. Februar 2025

Neuwahlen voraussichtlich am 23. Februar 2025

1920 1080 Kreisverband Worms | Alternative für Deutschland

Wie die Medien übereinstimmend berichten, werden die Bundestags-Neuwahlen nach dem Bruch der Ampel-Koalition voraussichtlich am 23. Februar 2025 stattfinden. Darüber haben sich SPD und CDU/CSU verständigt. Endgültig entscheiden über das Wahldatum muss zwar Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Offen ist nach wie vor das Datum, an dem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Vertrauensfrage im Parlament stellen wird. Als wahrscheinlich gilt der 16. Dezember 2024. Bekommt der Kanzler, wie zu erwarten, keine Mehrheit, hat der Bundespräsident 21 Tage den Bundestag aufzulösen. Danach gibt eine 60-Tage-Frist, bis zu der die Neuwahl stattfinden muss.