Heribert Friedmann (AfD) zur Sicherheitslage: Polizeibeamte berichten aus ihrem Arbeitsalltag

Am Sonntag, 18.11.2018 erschien bei SPIEGEL ONLINE ein Bericht zur Sicherheitslage. Hierbei wurden fünf Polizeibeamte und eine Polizeibeamtin zu ihrer Arbeit befragt und ein Interview mit einem Professor für Kriminologie geführt.

Die Polizeibeamten berichten einstimmig von ihrer anstrengenden physischen und psychischen Arbeit. Die Aggressivität habe auf deutschen Straßen erheblich zugenommen. Zudem mangele es an Respekt vor den Beamten. Besonders respektlos treten Migranten und Muslime auf. Die Zuwanderung im Zuge der Flüchtlingskrise hat das Problem deutlich verschärft. Ablehnende bis feindselige Haltung insbesondere gegenüber weiblichen Beamten wird mehrfach thematisiert. Verantwortlich sind junge muslimische Männer mit archaisch geprägtem Weltbild. Die Probleme werden durch den Personalmangel erheblich verstärkt.

Dazu der polizeipolitische Sprecher Heribert Friedmann der AfD-Fraktion in Rheinland-Pfalz: „Der Artikel zeigt schonungslos die drängendsten Probleme bei der Polizei auf. Migrantengewalt, Clanbildung und No-Go-Areas sind gefährliche Auswüchse, die es mit aller Kraft zu bekämpfen gilt. Wer eine Frau in Uniform aufgrund ihres Geschlechtes verachtet, sollte sich fragen, ob er weiterhin in einem demokratisch – freiheitlichen Rechtsstaat leben möchte. Inzwischen müssen die Beamten Bücher schreiben, um auf ihre Situation aufmerksam zu machen. Nebenbei drohen den internen Kritikern arbeitsrechtliche Maßnahmen. Das ist einer Demokratie unwürdig.

Heribert Friedmann weiter: „Die Polizei wurde über Jahre kaputtgespart. Der hunderttausendfache Zuzug von jungen muslimischen Männern hat das Problem erheblich verschärft. Zum einen müssen bei der Polizei deutlich mehr Stellen geschaffen werden. Zum anderen muss die unkontrollierte Masseneinwanderung unverzüglich beendet werden. Die Polizei muss gestärkt werden, damit Deutschland wieder sicherer wird.

Heribert Friedmann ist polizeipolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Heribert Friedmann (AfD) zur Ausstattung der Polizei mit mobilen Geräten: Rheinland-Pfalz wagt die Modernisierung

Gestern berichtete SWR Aktuell von einer öffentlichkeitswirksam inszenierten Übergabe einiger Mobiltelefone. An der Aktion war der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) beteiligt, der den Beamten der Polizeistation in Ingelheim mobile Geräte übergab. Bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2021 sollen 4.800 Smartphones und 500 mobile Computer die Polizeibeamten in Rheinland-Pfalz unterstützen. Mithilfe der elektronischen Begleiter soll der Verwaltungsaufwand reduziert werden. Eine eigens entwickelte App soll zudem die Kommunikation erleichtern. Schließlich erlaubt der Einsatz moderner Geräte eine zeitsparende Datenabfrage vor Ort.

Dazu der polizeipolitische Sprecher Heribert Friedmann der AfD-Fraktion: „Zunächst begrüßt die AfD Fraktion ausdrücklich die Einführung der Smartphones bei der rheinland-pfälzischen Polizei. Dieser Schritt war allerdings längst überfällig. Wer noch Ende 2018 die Polizei mit Stift und Papier arbeiten lässt, scheint die Entwicklung der letzten Jahrzehnte nicht mitbekommen zu haben. Länder wie Georgien und Rumänien sind uns in diesen Punkten bereits voraus. Auch in Estland ist es eine Selbstverständlichkeit, dass die Polizei digital bestens ausgerüstet ist, wie sich MdL Friedmann auf einer Ausschussfahrt selbst überzeugen konnte. Die Einführung der mobilen Kommunikationsgeräte muss nun flächendeckend umgesetzt und die Funktionsfähigkeit umfassend gewährleistet werden.

Bereits in seinen Vorträgen zur PKS 2016 forderte Friedmann den Einsatz moderner Kommunikationsmittel. Ausgangspunkt seiner Kritik waren die unterschiedlichen Fahndungs- und Verarbeitungssysteme der Länder, die eine reibungslose Kommunikation und somit eine erfolgreiche Kriminalitätsbekämpfung nicht garantieren konnten. Immer wieder verwies Friedmann, der knapp 40 Jahre als Polizeibeamter in Mannheim tätig war auf unterschiedlichste Probleme, die aufgrund fehlender oder uneinheitlicher Kommunikationsmittel vorgekommen sind.

Friedmann weiter: „Die Polizeibeamten in Rheinland-Pfalz liefern trotz hoher psychischer und physischer Belastung und geringer Bezahlung gute Arbeit ab. Es ist in unserem Sinne, die Arbeit der Beamten zu erleichtern. Moderne Kommunikationsmittel sind aus dem 21. Jahrhundert nicht wegzudenken. Während bereits Kleinkriminelle modernste Kommunikationsmittel nutzen, bleibt die Entwicklung bei der Ausstattung der Polizeibeamten im letzten Jahrhundert stecken. Es bleibt zu hoffen, dass die Landesregierung ihre Ziele für die moderne Ausstattung der Beamten und zum Schutz unserer Bürger konsequent verfolgen wird.

Heribert Friedmann ist polizeipolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion im Landtag Rheinland-Pfalz